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Nutzungsbedingungen bei kulturempfehlungen
Fassung vom 01. April 2011

§ 1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer der von der kulturempfehlungen Verlag GmbH (im Folgenden "Gesellschaft") zur Verfügung gestellten Daten- und Kommunikationsplattform www.kulturempfehlungen.de (einschließlich der dazugehörenden Domains .at, .ch, etc. - im Folgenden "kulturempfehlungen" genannt).

§ 2. Nutzung ohne oder mit Registrierung

1. Die Nutzung von kulturempfehlungen und die Teilnahme an den verschiedenen Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten sind derzeit auch ohne Registrierung und in erweiterter Form mit Registrierung der Nutzer möglich.
2. Mit und ohne Registrierung bei kulturempfehlungen stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu.

§ 3. Pflichten des Nutzers in Bezug auf seine Hinzufügungen

1. kulturempfehlungen ist ausschließlich zur persönlichen und nichtgewerblichen Nutzung bestimmt. Die Gesellschaft gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten hinzugefügt werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen wird.
2. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die von ihm/ihr hinzugefügten Inhalte freizuhalten von Informationen, die
  • der Volksverhetzung dienen
  • zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen;
  • sexuell anstößig sind;
  • gemäß § 184 StGB pornografisch bzw. geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen und/oder;
  • die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen;
  • rassistische oder sexistische Äußerungen enthalten;
  • Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen ("Spam") enthalten,
  • bzw. auf sonstige Art und Weise gegen die guten Sitten und/oder gegen anerkannte Umgangsformen und Verhaltensregeln in Internet (Netiquette, Chatiquette) verstoßen.
3. Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm/ihr bei kulturempfehlungen hinzugefügten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet der Gesellschaft sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen zu ersetzen, welche dieser aufgrund Verstöße gegen Paragraphen 3 und 4 entstehen.
4. Der Nutzer stellt die Gesellschaft von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen die Gesellschaft aufgrund der vom Nutzer eingestellten Beiträge und deren Inhalte geltend gemacht werden.

§ 4. Nutzungsrechte

1. Der Nutzer räumt der Gesellschaft mit Hinzufügung seines/ihres Beitrages (Text/Bild oder Video.) das Recht ein, diesen unentgeltlich, sowie zeitlich u. räumlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten auf Internetseiten der Gesellschaft öffentlich zugänglich zu machen. Von der Rechteeinräumung umfasst ist die Möglichkeit Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen, Beiträge zu archivieren sowie zu Werbezwecken und in der Öffentlichkeitsarbeit zu verwenden und/oder verwenden zu lassen. Ebenfalls räumt der Nutzer der Gesellschaft das Recht ein Beiträge in möglichen anderen Medien, im Print- Hörfunk oder TV-Bereich, und auf allen anderen Nutzungsarten zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen.
2. Eine wie auch immer geartete Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beiträge und Inhalte durch die Gesellschaft, insbesondere nach § 32ff. UrhG, ist ausgeschlossen.
3. Mit Hinzufügung seiner/ihrer Beiträge sichert der Nutzer zu, über die eingeräumten Rechte verfügen zu können und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig verfügt wurde.
4. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten, die auf kulturempfehlungen öffentlich zugänglich gemacht werden, ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Seiten von kulturempfehlungen, ohne ausdrückliche Einwilligung von kulturempfehlungen nicht gestattet.

§ 5. Verstoß gegen Nutzungsbedingungen / Rechtsfolgen

Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen werden von der Gesellschaft sanktioniert. Die Gesellschaft behält sich in jedem Fall das Recht vor, Inhalte und Beiträge ganz oder zum Teil zu bearbeiten oder zu löschen.
Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er/sie darüber hinaus zum Ersatz der Gesellschaft entstandenen Aufwendungen sowie zur Freistellung der Gesellschaft von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch andere verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist.

§ 6. Haftungsbeschränkungen

1. Die Gesellschaft und ihre Mitarbeiter übernehmen keine Haftung für Schäden, die Autoren, Lesern, Teilnehmern, Interessierten und Nutzern von kulturempfehlungen entstehen. Eine Gewähr für die einwandfreie Funktionalität und Qualität der Seiten übernimmt die Gesellschaft ebenso wenig wie für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit oder Geeignetheit der von den Nutzern hinzugefügten Inhalte und/oder Beiträge. Hinzugefügte Beiträge, Informationen und Meinungen stellen nicht die Meinung der Gesellschaft dar. Diese macht sich diese Meinungen auch nicht zu eigen.
2. Die Gesellschaft übernimmt auch keine Verantwortung und Gewähr für sonstige Inhalte oder Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt insbesondere auch für externe Links auf die im Rahmen von Beiträgen verwiesen wird.
3. Schadenersatzansprüche im Übrigen sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Gesellschaft zurückzuführen sind. Schadensersatzansprüche, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von Vorstehendem unberührt.

§ 7. Kündigung

Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft bei kulturempfehlungen jederzeit ohne Angabe von Gründen in seinem Konto bei dem Punkt "Adressdaten" und "Anmeldedaten" mit einem entsprechenden Link kündigen.
Soll die Kündigung des Nutzerkontos auf Wunsch des Nutzers von der Gesellschaft durchgeführt werden, ist eine E-Mail an die Adresse service (at) kulturempfehlungen.de mit der Aufforderung zur Löschung des Nutzerkontos zu senden. Bei dieser Form der Kündigung ist die bei kulturempfehlungen registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

§ 8. Sonstige Regelungen

1. Die Gesellschaft behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf kulturempfehlungen informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Anmeldung oder Registrierung.
2. Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen als auch das Verhältnis zwischen dem Nutzer und der Gesellschaft findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Lücken der Nutzungsbedingungen.